professionelle Online Datensicherung

AGB


§ 1 Anwendungsbereich und Vertragsabschluss

Gegenstand dieser Geschäftsbedingungen sind das Angebot und die Dienstleistungen von TESOFT IT-Systeme (nachfolgend „TESOFT") im Bereich TESOFT Online Backup. Das Angebot ist freibleibend. Mit seiner Zustimmung (schriftlich oder elektronisch) bzw. mit der Nutzung der Dienstleistung akzeptiert die Kundin bzw. der Kunde (nachfolgend „der Kunde") die Geschäftsbedingungen samt den weiteren Bestandteilen des Vertrags mit TESOFT.

§ 2 Leistungen und Rechte von TESOFT

2.1 TESOFT bietet die Dienstleistung TESOFT Online Backup zu den Bedingungen der bestellten Abonnemente an. TESOFT erbringt die Dienstleistungen im Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden betrieblichen Ressourcen. TESOFT kann zur Leistungserbringung Dritte beiziehen.
2.2 TESOFT kann die Dienstleistung aus sachlichen Gründen anpassen. Änderungen der Dienstleistung treten mit schriftlicher Informierung des Kunden per Brief oder per E-Mail in Kraft. Der Kunde stimmt der jeweils geltenden Fassung durch den Gebrauch der Dienstleistung zu.
2.3 TESOFT informiert den Kunden, soweit möglich, rechtzeitig über Betriebsunterbrüche, die zwecks Behebung von Störungen, Wartungsarbeiten, Einführung neuer Technologien usw. notwendig sind. TESOFT und deren Partner bzw. Lieferanten bemühen sich, Unterbrechungen kurz zu halten und sie außerhalb der üblichen Arbeitszeiten zu legen.
2.4 Wird TESOFT von einer zuständigen Behörde die rechtswidrige Nutzung der Dienstleistung angezeigt, ist eine solche Nutzung offensichtlich oder besteht ein erheblicher Verdacht auf eine solche Nutzung, insbesondere aufgrund des Hinweises eines Dritten, so kann TESOFT den Kunden zur vertragsgemäßen Nutzung anhalten, die Dienstleistung für eine unbestimmte Zeit aussetzen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Weitere Maßnahmen von TESOFT im Falle der rechtswidrigen Nutzung der Dienstleistung oder bei entsprechendem Verdacht bleiben vorbehalten. TESOFT kann die gleichen Maßnahmen treffen, wenn der Kunde Vertragsbestimmungen missachtet.
2.5 TESOFT führt Maßnahmen zur Behebung von Störungen und mangelhaften Dienstleistungen durch, wenn nicht Umstände, die TESOFT nicht beeinflussen kann, deren Behebung behindern.
2.6 Der Kunde trägt die Kosten für das Eingrenzen und Beheben von Störungen durch TESOFT, wenn der Kunde die Untersuchung verlangt hat und die Ursache der Störung auf Mängel oder Fehler in der Handhabung der vom Kunden benützten Dienstleistung zurückzuführen ist. TESOFT übernimmt keine Kosten für Support durch Dritte.

§ 3 Verantwortung und Pflichten des Kunden

3.1 Der Kunde ist für die Daten (Sprache, Bilder, Klänge, Computerprogramme, Datenbanken, Audio-/Video-Files usw.) verantwortlich, die er mit seinem Einverständnis durch TESOFT Online Backup übermitteln lässt und zum Abruf bereithält.
3.2 Rechtswidrige Informationen (insbesondere Gewaltdarstellungen, Pornografie, Diskriminierungen, Aufrufe zu Gewalt oder zu Straftaten, Glücksspiele, Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten und anderen Immaterialgüterrechten, Persönlichkeitsverletzungen, etc.) sowie Belästigungen sind untersagt.
3.3 Rechtsvorschriften der Republik Österreich und des Auslandes sind bei der Nutzung der Dienstleistung zu befolgen.
3.4 Der Kunde ist für das Übermitteln der Daten verantwortlich.
3.5 Der Kunde sorgt dafür, dass anderen Personen die Benutzeridentifikation und das Passwort nicht bekannt gemacht werden und dass Informationen darüber nicht zugänglich sind. Passwörter sind geeignet zu wählen und in unregelmäßigen Abständen zu ändern. Der Kunde schützt insbesondere seinen Online Backup Client aber auch seine Anlagen, Geräte und Daten (inkl. Programme) vor unbefugtem Zugriff und vor Manipulation durch Dritte. Er trifft Maßnahmen gegen unerlaubte Eingriffe in fremde Systeme und gegen die Verbreitung von Viren.

§ 4 Gebühren, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen

4.1 Die Zahlungspflicht beginnt mit der Inbetriebnahme, d.h. mit der Freischaltung des Online Backup Abonnements.
4.2 TESOFT stellt dem Kunden für die gewählte Mindestvertragsdauer jeweils im Voraus Rechnungen. Die Rechnungen sind bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Verfalldatum zu bezahlen.
4.3 Bei Zahlungsverzug kann TESOFT den Betrieb der Dienstleistung einstellen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen.
4.4 Der Kunde kann Forderungen gegenüber TESOFT nicht mit Schulden gegenüber TESOFT verrechnen.

§ 5 Gewährleistung, Haftung

5.1 Gewährleistung und Haftung von TESOFT.
5.1.1 TESOFT übernimmt keine Gewährleistung für das störungsfreie Funktionieren der Dienstleistung. TESOFT kann den ununterbrochenen Service, den Service zu einem bestimmten Zeitpunkt und die Qualität der gespeicherten oder übermittelten Daten nicht garantieren. TESOFT ist nicht für die Beschädigung oder das Löschen von Daten haftbar.
5.1.2 TESOFT haftet nicht für Forderungen oder für Schäden, die den Kunden oder dessen Kunden entstehen, insbesondere für Schäden wegen Datenverlust oder wegen der Unmöglichkeit, Zugang zum Internet zu erhalten oder Daten zu senden und zu empfangen.
5.1.3 In keinem Fall haftet TESOFT für Folgeschäden und entgangenen Gewinn. Haftungsbeschränkungen in weiteren Geschäftsbedingungen und Bestimmungen von TESOFT bleiben vorbehalten.
5.1.4 Für Missbrauch und Schädigungen durch Dritte, für Sicherheitsmängel des Fernmeldenetzes und des Internet und für Kosten von Reparatur- und Supportleistungen kann TESOFT nicht verantwortlich gemacht werden.
5.1.5 TESOFT übernimmt keine Haftung für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der Einführung neuer Technologien oder ähnlichen Zwecken dienen.
5.2 Gewährleistung und Haftung des Kunden
5.2.1 Der Kunde haftet gegenüber TESOFT für sämtliche Schäden, die auf die Verletzung seiner vertraglichen Verantwortung und Pflichten zurückzuführen sind.
5.2.2 Sollte TESOFT, ein Organmitglied, Manager oder Mitarbeiter von TESOFT wegen der Rechtswidrigkeit der vom Kunden gespeicherten Daten straf-, zivil- oder verwaltungsrechtlich verfolgt und/oder zur Verantwortung gezogen werden, so haftet der Kunde für den Schaden. Genugtuungsansprüche bleiben vorbehalten.

§ 6 Datenschutz, Datenbekanntgabe und Datensicherung

6.1 Bei der Bearbeitung von persönlichen Daten hält sich TESOFT an das österreichische Datenschutz- und Fernmelderecht.
6.2 TESOFT behält sich das Recht vor, die Identität des Kunden bei richterlichem Beschluss bekannt zu geben.
6.3 TESOFT kann zwecks Fakturierung und Inkasso sowie zwecks Erbringung der vertraglichen Leistungen Kundendaten an ausgewählte Dritte weitergeben und mit Dritten abgleichen.
6.4 TESOFT bemüht sich, die wirtschaftlich zumutbaren, technisch möglichen und verhältnismäßigen Maßnahmen zur Sicherung der Dienstleistung zu treffen.
6.5 Bei sämtlichen Geschäftskontakten mit TESOFT ist der Kunde zu wahrheitsgetreuen Angaben verpflichtet.
6.6 Der Kunde stimmt zu, dass seine gegenüber TESOFT gemachten persönlichen Angaben durch TESOFT zu Marketingzwecken für Dienstleistungen oder Produkte von TESOFT verwendet werden können und dass TESOFT den Kunden auf interessante Angebote aufmerksam machen kann. Die persönlichen Angaben werden vertraulich behandelt.

§ 7 Vertraulichkeit

Die Parteien behandeln alle Informationen vertraulich, die weder allgemein bekannt noch allgemein zugänglich sind. Im Zweifel sind Informationen vertraulich zu behandeln. Diese Geheimhaltungspflicht besteht schon vor Vertragsabschluss und dauert über die Beendigung des Vertrages hinaus.

§ 8 Vertragsdauer und Kündigung

8.1 Der vorliegende Vertrag tritt in Kraft mit der Unterzeichnung durch beide Vertragsparteien. Der Vertrag kann von jeder Partei schriftlich mit einer Frist von 3 Monaten vor Ende der vereinbarten Vertragsdauer gekündigt werden. Ohne Kündigung verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die vereinbarte Vertragsdauer von 24 Monate.
8.2 Ist im Zeitpunkt einer Vertragsauflösung durch den Kunden die Mindestvertragsdauer noch nicht abgelaufen, schuldet der Kunde TESOFT die offenen Gebühren sowie Ersatz für sämtliche zusätzlichen Kosten. Eine Rückvergütung pro rata temporis ist ausgeschlossen.
8.3 Kündigt TESOFT den Vertrag fristlos, weil der Kunde gegen vertragliche Bestimmungen verstößt oder die Dienstleistungen zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht, schuldet der Kunde TESOFT die offenen Gebühren sowie Ersatz für sämtliche zusätzlichen Kosten.
8.4 TESOFT kann den Vertrag mit sofortiger Wirkung auflösen, wenn gegen den Kunden ein Verfahren wegen Konkurs oder Zahlungsunfähigkeit eingeleitet worden ist.

§ 9 Weitere Bestimmungen

9.1 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sind nur in schriftlicher Form gültig.
9.2 Rechte und Pflichten aus dem Vertrag können nur mit schriftlicher Zustimmung der anderen Partei auf Dritte übertragen werden. Von dieser Bestimmung ausgenommen ist die Übertragung des Vertrages von TESOFT an eine Rechtsnachfolgerin oder verbundene Gesellschaft.

§ 10 Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort für Zahlungen und Lieferungen ist Graz.
Gerichtsstand ist Graz.
Wir sind jedoch auch berechtigt, einen Rechtsstreit an Ihrem Wohnsitzgericht zu führen.

§ 11 Anwendbares Recht

Alle mit uns geschlossenen Verträge und ihre Durchführung unterliegen ausschließlich österreichischem Recht.

§ 12 Salvatoresche Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die übrigen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Vertrages.

§ 13 Vertragspartner

Ihr Vertragspartner ist:

TESOFT IT-Systeme
Inh. Markus Tesch
Grazer Strasse 60
A-8061 St. Radegund/Graz

Tel: +43-316-81 59 19
Fax: +43-316-81 59 89
http://www.tesoft.at
UID: ATU47258006

Stand 12/2010

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